2005-04-26

"Textilschwemme" aus China

China protestiert gegen mögliche Sanktionen der EU: Das chinesische Handelsministerium hat vorab gegen mögliche Maßnahmen der EU gegen Textilimporte aus China protestiert. Dafür gebe es keine ausreichenden Gründe. Weil die EU seit 2004 zehn neue Mitglieder zähle, ließen sich die Importzahlen aus China nicht vergleichen. In Brüssel erhitzen dagegen die seit dem Fall der Importquoten sprunghaft angestiegenen Importe chinesischer Textilien in die EU derzeit die Gemüter. Was sich für die erfreuten Kunden meist in sinkenden Preisen niederschlägt, gräbt der europäischen Textilindustrie zunehmend das Wasser ab. Die Europäische Kommission werde noch bis morgen darüber entscheiden, ob deswegen eine von Handelskommissar Peter Mandelson empfohlene Marktuntersuchung eingeleitet werde, sagte dessen Sprecherin Claude Veron-Reville in Brüssel. In Peking wurden die Überlegungen der Kommission mit Argwohn betrachtet. Chinas Handelsminister Bo Xilai warnte vor einer Beschränkung der Importe. Sein Land trage nicht die Hauptverantwortung für das Phänomen "brutal ansteigender chinesischer Textilexporte auf bestimmten Märkten". Vielmehr seien die bis vor kurzem geltenden Einfuhrbeschränkungen zehn Jahre lang Ausdruck eines Protektionismus in den Empfängerländern gewesen. Dies sei nun durch die Aufhebung der Quoten zu Jahresbeginn nur beseitigt worden. Der Generaldirektor der Welthandelsorganisation WTO, Supachai Panitchpakdi, ermahnte alle Beteiligten zur Zurückhaltung. Betroffene Länder sollten mindestens ein Jahr lang abwarten, wie sich die Lage nach dem Fall der Textilquoten entwickeln werde, sagte Supachai dem "Wall Street Journal". Die europäische Textilindustrie und Mitgliedstaaten wie Frankreich und Italien dringen seit Wochen auf ein Eingreifen der Kommission. Sie sehen den fairen Wettbewerb mit China durch staatliche Subventionen, niedrige Lohnkosten und Markenpiraterie gefährdet. Die Einfuhren sind seit Jahresbeginn keiner Quotenbeschränkung mehr unterworfen. Da China erst 2001 der Welthandelsorganisation WTO beigetreten war, können Handelspartner Importe bei Marktstörungen bis 2008 regulieren. Um solche Einfuhrschranken errichten zu können, müssen die Länder jedoch nachweisen, dass die heimische Branche durch die Importe Schaden genommen hat. Sollte sich China auch nach weiteren 15 Tagen für offizielle Konsultationen nicht auf die Beschränkungen nach den WTO-Bestimmungen einlassen, kann die EU ihre eigenen Handelsbarrieren errichten.

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