2005-08-04

China gegen die Reform des UN-Sicherheitsrates

China und die USA wollen den Plan von Deutschland, Japan, Indien und Brasilien (G4) zur Erweiterung des UN-Sicherheitsrates angeblich verhindern.:
Chinas Botschafter bei den Vereinten Nationen, Wang Guangya, erklärte laut Berichten der Nachrichtenagentur AP nach einem Treffen mit seinem amerikanischen Kollegen John Bolton in New York, man habe ein gemeinsames Vorgehen verabredet. Zur Begründung sagte Wang demnach, der Vorschlag der Vierergruppe würde die 191 Mitgliedstaaten in zwei Lager spalten. Zwar war die Ablehnung beider Staaten bekannt. Dass sie sich nun jedoch zusammentun, dürfte die Aussicht auf eine ständige Mitgliedschaft Deutschlands in dem höchsten UN-Gremium weiter schmälern.

Afrikanische Union berät auf Sondergipfel über Reform

Von der Afrikanischen Union gab es hingegen positive Signale für den Entwurf der Vierergruppe. Die AU berät heute in Addis Abeba über eine gemeinsame Haltung zu dem Vorschlag. Vertreter der G4 wollen in der äthiopischen Hauptstadt für ihren Plan werben. Ohne Unterstützung der afrikanischen Staaten ist die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit für eine UN-Reform kaum erreichbar. Die ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates - unter ihnen die USA und China - können gegen eine Entscheidung der UN-Vollversammlung jedoch ihr Veto einlegen.

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