Außenminister zu Besuch in China

Steinmeier dringt auf Schutz des geistigen Eigentums:

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat während seines Besuchs in Peking, der letzten Station seiner Asienreise, den mangelnden Schutz geistigen Eigentums in China kritisiert und einen verlässlichen Rechtsrahmen angemahnt. Hintergrund der Kritik Steinmeiers ist die Ankündigung Chinas, den deutschen Transrapid des Herstellerkonsortiums ThyssenKrupp künftig selbst zu bauen.

Ein weiteres Thema beim Gespräch der beiden Außenminister war der Atomstreit mit Iran. China äußerte sich demnach zurückhaltend über mögliche Wirtschaftssanktionen im Atomkonflikt. China sei aber entschlossen, die Weiterverbreitung von Nuklearwaffen zu verhindern und trete deshalb auch für die Einhaltung des Nichtverbreitungsvertrags ein.