China rüstet drastisch auf

Das klingt nicht gerade nach zahmen Riesen: Mit neuen Drohungen gegen Taiwan hat China eine starke Erhöhung seines Militärhaushalts verkündet. Der chinesische Verteidigungsetat wird in diesem Jahr um 12,6 Prozent zulegen und damit deutlich schneller wachsen als Chinas Wirtschaft. Vor Beginn der Plenarsitzung des Volkskongresses am Samstag berichtete Tagungssprecher Jiang Enzhu am Freitag in Peking, der offizielle Militäretat werde 247 Mrd. Yuan (22,7 Mrd. Euro) ausmachen. Nach Schätzungen des US-Verteidigungsministeriums dürfte der wahre Haushalt allerdings etwa doppelt so groß sein. Der Sprecher verteidigte das umstrittene Anti-Abspaltungsgesetz, das auf die Unabhängigkeitskräfte in Taiwan zielt und von den 3000 Delegierten auf ihrer zehntägigen Sitzung angenommen wird. Es sei "auf keinen Fall ein Gesetz zum Einsatz von Gewalt gegen Taiwan oder ein Kriegs-Mobilisierungs-Gesetz". Auch die USA sind aber nach wie vor nicht gerade sparsam bei ihren Militärausgaben.