2003-12-02

--- China nun also wirklich heftig in den Nachrichten, mit oder ohne Schröder. Bei Spiegel Online etwa gibt es eine Story, wonach Peking im Gespräch mit dem Kanzler Interesse am Kauf einer hessischen Plutoniumanlage bei Hanau geäußert hat. Vollkommen abbauen und in heimatlichen Gefilden wieder errichten, so die bewährte Strategie. Was die Chinesen mit dem Trumm wohl wollen?

Hoffnungen auf neue Geschäfte weckte ansonsten Eisenbahnminister Liu Zhijun im Gespräch mit Verkehrsminister Manfred Stolpe. Zwar natürlich keine Versprechungen von wegen Transrapid-Weiterbau. Aber: "Egal, wie wir uns entscheiden, Deutschland ist auf jeden Fall dabei", soll der Chinese gesagt haben. Schröder forderte derweil Peking auf, mehr Rechtssicherheit für ausländische Investoren zu schaffen. Da Justizministerin Brigitte Zypries auch mit auf dem Kabinettsausflug ist, ging es auch um die Fortsetzung des rechtspolitischen Dialogs. Dafür haben sich beide Seiten ausgesprochen. Er soll auch um eingesondertes Kapitel "Menschenrechte" erweitert werden. Vor Ort setzte sich Zypries denn auch gleich für die freie Meinungsäußerung ein.

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