2004-09-07

China will härter gegen Urheberrechtsverletzer vorgehen: Wie das Wall Street Journal berichtet, sollen bereits Aktionen wie Razzien begonnen haben. Dabei zielen die Ermittler laut der Nachrichtenagentur Xinhua in 12 Provinzen sowie in Peking, Tianhin und Schanghai auf Urheber-, Marken- und Patentrechtsverletzungen. Die Kampagne, die nun vom chinesischen Staatsrat eingeläutet wurde, soll bis zum August 2005 andauern. Der Leiter des Büros der staatlichen Arbeitsgruppe für den Schutz des geistigen Eigentums, Zhang Zhigang, sagte, innerhalb eines Jahres sollte die Arbeit der Behörden zum Schutz des geistigen Eigentums deutliche Erfolge erzielen. ...Nun sollen in China bis zum Jahresende neue Gesetze erarbeitet werden, um beispielsweise die Schwelle herabzusetzen, ab der Copyright-Verstöße geahndet werden. Erstmals wollen die Behörden den Straßenhandel mit illegal kopierten Musikstücken und Filmen bekämpfen und auch die Fertigungsstätten für illegale CDs. Bisher seien die Straßenhändler in China ungeschoren davon gekommen, heißt es in dem Bericht. Weiter sollen laut Xinhua Hotels, Restaurant, Verkehrsknotenpunkte und Gewerbegebiete überwacht werden. Zudem wurde eine Telefon-Hotline eingerichtet, über die Gesetzesverstöße gemeldet werden können. Das Problem betrifft in China nicht nur Software oder Produkte der Unterhaltungsindustrie. Die Behörden wollen ebenso gegen illegal kopierte Medikamente oder Gebrauchsgüter vorgehen.

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