US positioniert "Piratenjäger" gegen China

Im Kampf für die Wahrung geistiger Eigentumsrechte hat die US-Regierung einen Piratenjäger eingestellt. Hauptzielrichtung ist China:

Die US-Regierung verstärkt die Bedeutung der weltweiten Bekämpfung des Diebstahls des geistigen Eigentums der USA durch die Einrichtung eines neuen Postens im Wirtschaftsministerium. Dort wurde die Stelle eines hoch in der Hierarchie angesiedelten Koordinators zum internationalen Schutz des geistigen Eigentums geschaffen und mit Chris Israel besetzt. Die US-Wirtschaft verliere jährlich Milliarden von Dollar durch den Diebstahl geistigen Eigentums, lautet die Begründung. Der Wirtschaftsminister Carlos Gutierrez erklärte, dass geistiger Diebstahl der amerikanischen Wirtschaft jährlich einen Schaden von 250 Milliarden Dollar zufüge. Man müsse die amerikanische Innovation und Kreativität aggressiver schützen: "Unsere Unternehmen", so Gutierrez, "gedeihen durch Innovation, Ideen und Kreativität. … Dadurch ist unser Land gewachsen. Und wir können nicht zulassen, dass ein Welthandel entsteht, in dem Patente, Warenzeichen und Marken nicht geschützt werden." ... 7 Prozent aller Waren auf den globalen Marktplatz seien Raubprodukte, 70 Prozent der Raubprodukte, die in die USA gelangen, kämen aus China. Israel soll die Bemühungen aller Ministerien koordinieren, im Ausland den geistigen Diebstahl zu bekämpfen, also entsprechenden Druck auf die Staaten auszuüben. Im Visier scheint dabei vor allem China zu stehen, das schon vor dem 11.9. für die Bush-Regierung als gefährlichtse Macht galt und jetzt wieder wirtschaftlich und militärisch als Bedrohung aufgebaut wird. Das Wirtschaftsministerium erwähnt jedenfalls explizit China als primäres Problemland, weil dort 90 Prozent der Musiktitel und der Filme raubkopiert seien. "Ehrlich gesagt", so Gutierrez, "wollen wir (Chinas Piraterie) auf Null reduzieren." Das könne lange dauern, räumte er ein. Man werde genau beobachten, ob und wie China die Versprechungen umsetzt, Piraterie des geistigen Eigentums zu bekämpfen und strafrechtlich zu verfolgen.