EU will sozialen Dialog mit China stärken

Am Montag steht ein Gipfeltreffen zwischen der EU-Kommission und der Pekinger Führung an. In diesem Rahmen soll auch der soziale Dialog mit China verstärkt werden:

Die Europäische Union und China werden ihre Zusammenarbeit intensivieren. Dies besagt eine Absichtserklärung, die am Montag den 5. September auf einem Gipfeltreffen der beiden Partner unterzeichnet wird. Vorgesehen sind turnusmäßige Treffen zum regelmäßigen Informationsaustausch im Bereich Beschäftigung und Soziales. Die Vereinbarung zwischen der Europäischen Kommission und der chinesischen Regierung wird den Rahmen für einen Dialog über soziale Sicherung, sozialen Zusammenhalt und Arbeitsrecht bilden. Die Themen Beschäftigung, Arbeitsbeziehungen und soziale Fragen werden ebenfalls behandelt. Beide Seiten werden sich mindestens einmal jährlich abwechselnd in Brüssel und Peking treffen. Wie Vladimír Špidla, EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Chancengleichheit ausführte, wird die Vereinbarung eine solide Grundlage für den Politikdialog und die Zusammenarbeit bilden. Der Kommissar weiter: „Dank dieser Vereinbarung werden beide Seiten voneinander lernen können. China ist eine sich rasch entwickelnde Volkswirtschaft und ein zentraler Akteur im Welthandel: Es ist nun an der Zeit, dass China und die EU einen Politikdialog über Beschäftigung und soziale Fragen aufnehmen. Im Zeitalter der Globalisierung können wir alle voneinander lernen. Unserseits sind wir bestrebt, die Funktionsweise des europäischen Sozialmodells zu erklären.“

Da darf man ja gespannt sein, ob nur um das Thema Menschenrechte herumgeschwafelt oder tacheles geredet wird.