Ein kritisches Interview zu Schröders China-Visite in Telepolis: Die Menschen, die der Kanzler nicht versteht, sitzen in den Reihen seines grünen Koalitionspartners und vor allem bei zahlreichen Menschenrechtsorganisationen. Sie kritisieren, dass wichtige humanitäre Fragen im bilateralen Dialog allenfalls beiläufig zur Sprache kommen. Dabei scheint es gerade in diesem Bereich reichlich Diskussionsbedarf zu geben. Telepolis sprach deshalb mit Verena Harpe, der Asien-Expertin von Amnesty International. Aus dem Interview: Leider gibt es auch unter der neuen Führung keine entscheidende Verbesserung. Die Situation der Menschenrechte ist unverändert schlecht, auch wenn sich Peking gelegentlich um kosmetische Korrekturen bemüht. Trotzdem sind Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit nicht gewährleistet. Außerdem bekommen wir jeden Tag Nachrichten, dass Menschen unter fadenscheinigen Vorwänden verhaftet, in unfaire Prozesse verwickelt und zu drakonischen Strafen verurteilt werden. In China wird die Todesstrafe häufiger verhängt als in allen anderen Ländern zusammengenommen, und es gibt keine Indizien für grundlegende Reformen. ... Die Aufhebung des EU-Embargos wäre deshalb ein Schlag in das Gesicht der Dissidenten und politischen Häftlinge. Die EU muss in ihren Entscheidungen immer berücksichtigen, welchen Effekt diese auf die Menschenrechtssituation in China haben.