Grüne sehen Fortschritte bei Menschenrechten

Der Grüne Tom Koenigs hat sich in Peking im Auftrag der Bundesregierung um das chinesische Problemkind Menschenrechte gekümmert:

Der Politiker der Grünen hat jetzt auf seiner China-Visite mit Funktionären viele Bereiche angesprochen, in denen nach seiner Ansicht die persönlichen, politischen und religiösen Freiheiten der Bürger verletzt werden. Auch legte er eine Liste von 14 Gefangenen vor, die nach Ansicht der Bundesregierung zu Unrecht in Haft sitzen. Dazu gehören ein Journalist und Angehörige der Falun-Gong-Sekte. In einigen Fällen hätten solche Listen bereits Erfolge gehabt: "Wir haben schon welche freigekriegt", sagte Koenigs heute in Peking vor deutschen Journalisten. Der sogenannte Menschenrechts-Dialog mit China findet jedes Jahr ein Mal statt - wechselseitig in Berlin und Peking. Außerdem tauschen sich chinesische und deutsche Experten im Rahmen des Rechtsstaats-Dialogs aus. "Die Menschenrechtssituation in China ist nach wie vor problematisch. Es gibt aber Lichtstreifen am Horizont", sagte Koenigs nach Abschluss seiner Gespräche mit chinesischen Diplomaten, Staatsanwälten, Richtern und Wissenschaftlern. Bei der Presse- und Religionsfreiheit sei man allerdings "keinen Schritt weitergekommen". ... Koenigs Fazit: "Der Menschenrechts-Dialog lohnt sich, ein aktivistischer Optimismus ist aber nicht angebracht."