2005-09-06

Einigung im Textilstreit zwischen Brüssel und China

Die China-Klamotten dürfen bald wieder in die EU:
Im Textilstreit zwischen der Europäischen Union und China ist eine Lösung in Sicht: Die EU-Kommission und die Regierung in Peking einigten sich auf einen Kompromiss, nach dem die seit Wochen in EU-Häfen festgesetzten chinesischen Textilien für den europäischen Markt freigegeben werden sollen. Der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao nannte die Lösung "fair und akzeptabel für beide Seiten". Der amtierende EU-Ratspräsident und britische Premierminister Tony Blair äußerte die Hoffnung, dass die EU-Staaten dem Kompromiss zustimmen. Der Vereinbarung zufolge sollen die rund 75 Millionen chinesische Textilprodukte, die seit Wochen in den EU-Häfen liegen, umgehend freigegeben werden. Für die Hälfte der Güter will die EU ihrerseits die Einfuhrquote für chinesische Textilien in diesem Jahr erhöhen, wie es in Brüssel hieß. Die andere Hälfte soll entweder von der Quote für das kommende Jahr abgezogen oder mit Einfuhrquoten auf andere chinesische Textilien verrechnet werden. EU-Staaten mit einer großen Textilindustrie wie Frankreich und Italien haben sich bislang aber dagegen gewehrt, die chinesischen Produkte freizugeben. Es gilt deshalb als fraglich, ob sie dem Kompromiss zustimmen werden. Erforderlich für die Zustimmung ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit der 25 EU-Staaten.

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