China rüstet deutlich auf

Das dürfte den USA nicht gefallen::

China hat für 2006 eine starke Erhöhung des Militärhaushalts um fast 15 Prozent angekündigt - und gleichzeitig seine Drohungen gegenüber Taiwan bekräftigt. Einen Tag vor Beginn der Sitzung des Nationalen Volkskongresses (NVK) bekräftigte Sprecher Jiang Enzhu Warnungen vor einer Unabhängigkeit der als "abtrünnige Provinz" betrachteten Insel. Die jüngste Abschaffung des Nationalen Rates für Wiedervereinigung und der Richtlinien der taiwanesischen Regierung für eine mögliche Wiedervereinigung seien eine "ernste Provokation" und ein "gefährlicher Schritt" in Richtung Unabhängigkeit. Taiwans Präsident Chen Shui-bian hatte zuvor den symbolträchtigen Rat abgeschafft, mit der Begründung, eine Wiedervereinigung stehe derzeit nicht an - angesichts der militärischen Bedrohung durch China. Der neue offizielle Verteidigungsetat wird auf 283,8 Milliarden Yuan (umgerechnet 29,3 Milliarden Euro) steigen. Damit wächst er schneller als im Vorjahr (12,7 Prozent) und stärker als der restliche Staatshaushalt und die Wirtschaft. Nach Angaben des Sprechers betragen die Militärausgaben 7,4 Prozent des Gesamthaushalts. Seit Anfang der 90er Jahre wächst Chinas Militäretat im zweistelligen Prozentbereich. Der Volkskongreß, der heute mit dem Rechenschaftsbericht von Premierminister Wen Jiabao beginnt, wird den Haushalt sowie den neuen Fünfjahresplan am Ende der zehntägigen Sitzung annehmen. Jiang versicherte, China sei ein "friedliebendes Land". Eine Anhebung des Solds, Kosten durch den gestiegenen Ölpreis und eine bessere militärische Ausrüstung machten die Etaterhöhung notwendig. Ferner sei der Anstieg der Militärausgaben im Vergleich zu den USA, Großbritannien oder Japan niedrig. Die USA hätten 2005 für die Streitkräfte mehr als zehnmal soviel ausgegeben, wie China für 2006 plane. Das Pentagon geht davon aus, daß Chinas Verteidigungshaushalt etwa zwei- bis dreimal so groß ist wie offiziell angegeben, wenn alle Ausgaben zusammengefaßt werden.