2007-03-06

Chinas ambitioniertes Rüstungsprogramm

Peking rüstet weiter auf, wobei vermutlich die Dunkelziffer zu weiteren Ausgaben für Waffen auch noch groß sein dürfte:
China hat bekannt gegeben, dass der Rüstungshaushalt dieses Jahr um 17,8 Prozent auf dann 45 Milliarden US-Dollar steigen wird. Keineswegs wolle man, versichert die chinesische Regierung, in einen Rüstungswettlauf eintreten. Die Verteidigung sei ganz defensiv ausgerichtet, die steigenden Ausgaben wären moderat und würden dem Wirtschaftswachstum entsprechen. Einen Anteil am Gesamthaushalt wie jetzt von 7,5 Prozent habe man auch in den letzten Jahren gehabt, allerdings liegt der Rüstungshaushalt nun mehr als doppelt so hoch wie das Jahreswirtschaftswachstum von 7,8 Prozent. Begründet wird der gestiegene Rüstungshaushalt mit höheren Löhnen und Pensionen sowie der Notwendigkeit, für besseres Training zu sorgen, die Ausrüstung zu modernisieren und das Militär mit der Möglichkeit auszustatten, "einen Defensivkrieg auf der Grundlage von Informationstechnologien" führen zu können. ... Ebenso wie das Pentagon spricht man von Modernisierung und der "Revolution des Militärs", die angesichts der Entwicklungen im Rest der Welt notwendig sei. Neben der "Informatisierung" der Kriegsführung – Mitte des Jahrhunderts will China einen "Informationskrieg" gewinnen können - wird auf regionale Konflikte und "nicht-traditionelle Bedrohungen" hingewiesen. ... Allerdings weist China darauf hin, dass besonders im Vergleich zu den USA die eigenen Rüstungsausgaben bescheiden seien. Für 2005, so rechnen die Chinesen vor, hätten die Rüstungsausgaben 30 Milliarden US-Dollar betragen, 6 Prozent der US-amerikanischen, 52 Prozent der britischen, 71 Prozent der französischen oder 67 Prozent der japanischen. Auch im Hinblick auf das Bruttoinlandsprodukt liege man mit einem Anteil von 1,35 Prozent hinter den USA (4%) oder Großbritannien (2,7%). Nach dem Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) liegt China bei den Rüstungsausgaben nach den USA, Großbritannien, Frankreich und Japan weltweit an fünfter Stelle, gefolgt von Deutschland.

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