Merkels China-Kurs

Die Süddeutsche beleuchtet in einem Kommentar die China-Politik von Kanzlerin Angela Merkel:

Wenn die Chinesen wütend sind auf Angela Merkel, so könnte dies einen einfachen Grund haben: Die Bundeskanzlerin macht die richtige Chinapolitik. Doch in Deutschland wird stattdessen darüber diskutiert, ob Merkel die aufstrebende Wirtschaftsmacht in Fernost unnötig gereizt haben könnte. Aus Verärgerung über Berlin haben die Chinesen erst ein Treffen der Justizminister abgesagt, dann den deutschen Finanzminister ausgeladen und schließlich auch noch den sogenannten Strategischen Dialog der Außenministerien gestoppt. Die Wirtschaftsverbände sind deswegen in Sorge, das Auswärtige Amt ist es auch - doch sie sorgen sich zu Unrecht. Nicht Merkel und ihr Empfang des Dalai Lama im Kanzleramt sind verantwortlich für die neue Eiszeit. Verantwortlich sind die kommunistischen Machthaber in Peking. Dass diese es nicht mögen, wenn die deutsche Regierungschefin mutig die Menschenrechte anspricht, wenn sie ernste Schritte gegen Produktpiraterie fordert und ein Ende der auf China fokussierten Asienpolitik Europas einleitet, war zu erwarten. Hinzu kommt ein Missverständnis, das in den vergangenen Jahren in Peking entstanden ist. Als noch Helmut Kohl und Gerhard Schröder regierten, sahen die Chinesen Deutschland als ganz besonderen Freund. Sie agierten nach dem Motto: Wir können die Menschenrechte mit Füßen treten, und Deutschland kommt trotzdem ständig zum Kotau. Erstaunt stellen die Chinesen nun fest, dass sich dies unter Merkel geändert hat, sie besucht verfolgte Bischöfe und nicht mehr chinesische Kasernen. Dies Merkel vorzuwerfen, hieße Ursache und Wirkung zu verwechseln.Zu lange war die deutsche Asienpolitik von den Träumen vom chinesischen "Milliardenmarkt" dominiert. Dass Merkel nun mehr auf Indien und andere demokratische Nachbarn Chinas setzt, ist strategisch richtig.

Merkel als große Menschenrechtsverfechterin - hm, so ganz mag das nun aber auch wieder nicht passen.